- Datum: 24.November 2022 09:00
- Ort: München, Kanzlei DTS
Information
Der Teilnehmer lernt durch einen „Blick hinter die Kulissen“ die Patentämter und Patentgerichte in München und deren Verfahrensweise kennen.
Neben dem Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) und dem Europäischen Patentamt (EPA) werden auch das Bundespatentgericht (BPatG) und die Patentstreitkammer am Landgericht München I besucht und die die Arbeitsweise von Prüfern und verschiedenen Abteilungen anschaulich erläutert.
Anhand konkreter Verhandlungen aus den Bereichen Patentrecht, Nichtigkeit, Einspruch und Markenangelegenheiten sowie situativer Erläuterungen können die Teilnehmer Alltagsgeschäft und Funktionsweise dieser Institutionen hautnah erleben.
Auch der Aspekt wissenschaftlicher Forschung wird mit einem Besuch beim Max-Planck-Institut für Geistiges Eigentum, Wettbewerbs- und Steuerrecht integriert.
Im Rahmen dieses Seminars bietet sich die Möglichkeit, in fachmännischer Begleitung zu entdecken, wo Rechtsstreitigkeiten des gewerblichen Rechtsschutzes gelöst und patentrechtliche Entscheidungen gefällt werden.
Es werden besucht:
- das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) – Besichtigung des Amts und Vortrag eines Prüfers;
- das Europäische Patentamt (EPA) – Darstellung der Arbeitsweise der Prüfer sowie der Einspruchsabteilungen und Beschwerdekammern anhand einer konkreten Verhandlung;
- das Bundespatentgericht (BPatG) – Besuch und Erläuterung von Verhandlungen zu Nichtigkeit, Einspruch bzw. Markenangelegenheiten;
- Patentstreitkammer am Landgericht München I – Besuch und Kommentierung einer Verhandlung zum Patentrecht;
- Max-Planck-Institut für Geistiges Eigentum, Wettbewerbs- und Steuerrecht ein Überblick über die Forschungsschwerpunkte.