Impressum

Angaben nach § 5 TMG:

DTS Patent- und Rechtsanwälte Schnekenbühl und Partner mbB
Marstallstr. 8
D-80539 München
T: +49-89-21 99 96-0
F: +49-89-21 99 96-99
E-mail: dts@dts.law

DTS Patent- und Rechtsanwälte Schnekenbühl und Partner mbB ist eine Partnerschaftsge-sellschaft mit beschränkter Berufshaftung, eingetragen in das Partnerschaftsregister beim Amtsgericht München unter PR 1360. Vertretungsberechtigte Gesellschafter sind Robert Schnekenbühl, Dorothee Thum, Christian Wende, Egbert Engel und Joachim Happold.

USt-IDNr.: DE 198627790

Verantwortlich für die Website dts-law.com i.S.d. MDStV: Robert Schnekenbühl

 

Berufsbezeichnungen, Zulassungen, zuständige Kammern

Alle unsere Rechtsanwälte sind in Deutschland zugelassen und gehören der Rechtsanwalts-kammer München an. Alle unsere Patentanwälte sind in Deutschland zugelassen und Mitglied der Patentanwaltskammer. Alle unsere europäischen Patentanwälte („European Patent Attor-neys“) sind beim Europäischen Patentamt eingetragen und Mitglieder des Instituts der beim EPA zugelassenen Vertreter (epi). Alle unsere zugelassenen Vertreter vor dem Harmonisie-rungsamt für den Binnenmarkt („European Trademark and Design Attorneys“) sind beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) zugelassen. Kontaktadressen:

Rechtsanwaltskammer München
 Tal 33 
D-80331 München
 Telefon: +49-(0)89-53 29 44-0
 Telefax: +49-(0)89-53 29 44-28 
E-Mail: info@rak-muenchen.de

Patentanwaltskammer
 Tal 29 
D-80331 München 
Telefon: +49-89-242278-0
 Telefax: +49-89-242278-24 
E-Mail: info@patentanwalt.de

epi
 Institut der beim Europäischen Patentamt
 zugelassenen Vertreter 
Tal 29
 D-80331 München
 Telefon: +49-(0)89-242052-0 
Telefax: +49-(0)89-242052-20 
E-Mail: info@patentepi.com

Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum
 (EUIPO) 
Avenida de Europa, 4
 E-03080 Alicante
 Telefon: +34-965-139-100
 Telefax: +34-965-131-344 
E-Mail: information@euipo.europa.eu

Maßgebliche berufsrechtliche Regelungen

Soweit unsere Anwälte mehrere Zulassungen haben, finden die jeweiligen berufsrechtlichen Regelungen kumulativ Anwendung.

Für unsere Rechtsanwälte gelten die Bundesrechtsanwaltsordnung (BRAO), die Berufsord- nung für Rechtsanwälte (BORA), die Fachanwaltsordnung (FAO)
 und das Rechtsanwaltsver-gütungsgesetz (RVG)
 sowie für den Bereich des internationalen Rechtsverkehrs die “Standes-regelung der Rechtsanwälte in der Europäischen Gemeinschaft” (CCBE-Berufsregeln). Sie können alle Regelungen diese auf der Webseite der Bundesrechtsanwaltskammer einsehen und abrufen.

Für unsere Patentanwälte gelten zum einen die Patentanwaltsordnung (PAO) und die Berufs-ordnung der Patentanwälte, die Sie auf der Webseite der Patentanwaltskammer (PAO bzw. Berufsordnung) einsehen und abrufen können, sowie die Standesregeln der Internationalen Föderation von Patentanwälten (FICPI), die Sie auf der Webseite der FICPI einsehen und abrufen können.

Soweit unsere Patentanwälte auch European Patent Attorneys sind, gilt für sie darüber hi- naus auch der Code of Professional Conduct des Instituts der beim EPA zugelassenen Vertre- ter, den Sie auf der Webseite des epi einsehen und abrufen können.

Informationen nach § 36 VSBG UND VO (EU) Nr. 524/2013

Information gemäß § 36 VSBG: Wir sind weder bereit noch verpflichtet, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

Information gemäß Verordnung (EU) Nr. 524/2013: Die europäische Onlinestreitbeilegungs-Plattform ist unter folgendem Link zu finden: http://ec.europa.eu/consumers/odr/

Kooperation in der schweiz mit DTs zürich

In der Schweiz kooperiert DTS Patent- und Rechtsanwälte Schnekenbühl und Partner mbB mit der selbstständigen und unabhängigen Kanzlei DTS Zürich:

DTS Zürich Schweizer und Europäische Patentanwälte Thum & Schnekenbühl

Bahnhofstraße 100

CH-8001 Zürich

DTS Zürich ist eine Kollektivgesellschaft nach Schweizer Recht, eingetragen in das Handels-register der Gemeinde Zollikon mit der Nummer CH-020.2.004.531-3. Vertretungsberechtigte Gesellschafter sind Robert Schnekenbühl und Dorothee Thum.

USt-IDNr.: CHE-110.004.081 MWST

bildnachweis

Porträtfotos Anwälte: connolly weber © DTS (exclusive, worldwide) 2021

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