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Die hier wiedergegebenen Diskussionen und Ausführungen stellen keinen Rechtsrat dar – oft- mals greifen die Artikel nur einen Aspekt auf und beleuchten diesen durchaus provokativ. Für die Abklärung der Anwendbarkeit von rechtlichen Entwicklungen oder Normen auf einen kon- kreten Fall ist immer der gesonderte Rat eines Patent- oder Rechtsanwalts einzuholen.

02 Feb 2019

BGH bestätigt Entscheidungen des OLG Karlsruhe im Streit um zwei Licht- und Rauminstallationen in der Kunsthalle Mannheim

In Fortsetzung zu unserem Hinweis aus Mai 2017 dürften wir mitteilen, dass nunmehr auch der Bundesgerichtshof die (zunächst zugelassene) Revision in beiden Verfahren der Künstlerin gegen die Stadt Mannheim im Hinblick auf die urheberrechtlich interessierende Frage der Werkvernichtung durch den Eigentümer zurückgewiesen hat. Beide Entscheidungen des OLG Karlsruhe (Link) sind damit in dieser Frage rechtskräftig. Der Bundesgerichtshof stufte die Werkvernichtung als eine „andere Beeinträchtigung“ im […]

05 Mai 2017

Allgemein Urheberrecht

OLG Karlsruhe beendet urheberrechtlichen Streit um zwei Licht- und Rauminstallationen in der Kunsthalle Mannheim

Das OLG Karlsruhe beendete mit zwei Urteilen vom 24.06.2017 den mehrjährigen Streit zwischen einer Künstlerin und der Kunsthalle Mannheim bezüglich des Abbaus einer Lichtinstallation sowie einer Rauminstallationen. Beide Installationen waren mit den Gebäuden der Kunsthalle verbunden. Die Installationen wurden im Zuge von wesentlichen Sanierungs- bzw. Umbauarbeiten abgebaut und nicht wieder errichtet. Insbesondere hatten sich die räumlichen Gegebenheiten in den Gebäuden grundlegend verändert. Die Künstlerin nahm […]

05 Mai 2014

Allgemein Allgemein @en Markenrecht Patentrecht Urheberrecht

Schutzschriften zu hinterlegen wird einfacher

Zur Hinterlegung von Schutzschriften muss der vermeintliche Verletzer eine Schutzschrift an den zuständigen Gerichten hinterlegen. Ist dies in Patentsachen noch eine überschaubare Zahl von Gerichten, so ist das bei Markensachen schon eine höhere Anzahl und bei Wettbewerbssachen nochmals mehr potentielle Gerichte, bei denen Schutzschriften hinterlegt werden müssen. Die private Initiative (Schutzschriftenregister), eine zentrale Schutzschriftenstelle zu schaffen, basierte darauf, dass die Gerichte diese Stelle anerkannten. Viele […]