BLOG-Bereich von DTS
Die hier wiedergegebenen Diskussionen und Ausführungen stellen keinen Rechtsrat dar – oft- mals greifen die Artikel nur einen Aspekt auf und beleuchten diesen durchaus provokativ. Für die Abklärung der Anwendbarkeit von rechtlichen Entwicklungen oder Normen auf einen kon- kreten Fall ist immer der gesonderte Rat eines Patent- oder Rechtsanwalts einzuholen.
Ein neues spannendes Kapitel in der Geschichte von DTS hat begonnen! Am 1. Januar 2022 haben wir unseren neuen Standort in Stuttgart eröffnet. Dieser wird von unseren neuen Partnern Dr. Egbert Engel und Dr. Joachim Happold geleitet, beide bislang Partner einer Stuttgarter Patentanwaltskanzlei. Gemeinsam können sie über 30 Jahre Erfahrung im gewerblichen Rechtsschutz vorweisen. Egbert Engel und Joachim Happold werden durch ihre bisherige Assistenz unterstützt. […]
Seit 1. Januar 2022 verstärken die Patentanwälte Dr. Egbert Engel und Dr. Joachim Happold das DTS-Team als neue Partner. Beide haben langjährige Erfahrung im gewerblichen Rechtsschutz und betreuen zahlreiche in- und ausländische Mandanten bei allen Fragestellungen rund um Patente, Marken und Designs. Ihre Patentanwaltsausbildung absolvierten Herr Engel und Herr Happold in einer Stuttgarter Patentanwaltskanzlei, bei der Patentstreitkammer des Landgerichtes Mannheim sowie beim Deutschen Patent- und […]
Christian Wende wurde auf Vorschlag von FICPI (www.ficpi.org) durch den Präsidenten des Europäischen Patentamts in die SACEPO Arbeitsgruppe (Ständiger Beratender Ausschuss beim EPA (SACEPO)) für die kommende Amtsperiode von 2021 bis 2023 berufen. Er ist Mitglied der Ausschüsse für Patentdokumentation und -information (SACEPO/PDI) und Qualität (SACEPO/WPQ): https://www.epo.org/about-us/services-and-activities/Consultingourusers/sacepo/members/pdi.html https://www.epo.org/about-us/services-and-activities/Consultingourusers/sacepo/members/wpq.html Christian Wende ist im Moment Reporter der Arbeitgruppe CET 4 der FICPI, die sich insbesondere mit dem […]
DTS Partner Christian Wende wurde gebeten, im „The Patent Lawyer Magazine“ seine Sicht zum Thema IP Strategie und wichtige Punkte, die in der Zusammenarbeit zwischen internen und externen IP Professionals eine Rolle, zu diskutieren. Der Artikel kann hier aufgerufen werden.
DTS Patent- und Rechtsanwälte Schnekenbühl und Partner mbB ist im JUVE Patent Germany Ranking 2020 gelistet. Im Bereich „Patent Filing – Germany 2020“ gehört DTS Patent- und Rechtsanwälte Schnekenbühl und Partner mbB zu den empfohlenen Kanzleien mit einem ausgezeichneten Ruf. Empfohlene Fachgebiete: Elektronik Mechanik, Verfahrenstechnik und Maschinenwesen Besonders empfohlener Experte: Dr.-Ing. Christian Wende, LL.M., Mechanik, Verfahrens- und Maschinenwesen Einen Link zum vollständigen Ranking finden Sie […]
On 4/5 April 2019, professors Dr. Ohly and Dr. Leistner from the Ludwig Maximilian University of Munich welcomed international participants both from the academic world and law professionals to a two-day workshop on the topic of “Injunctions and Flexibility in Patent Law – Civil Law and Common Law Perspectives”. 21 speakers from six countries showed the outstanding international cooperation in patent law and the willingness […]
Wir freuen uns, dass Dr. Richard Menapace ab sofort als OF COUNSEL beratend für DTS tätig ist. Richard Menapace war von 1985 bis 2014 am EPA tätig, zuletzt als juristisches Mitglied der Beschwerdekammern und der Großen Beschwerdekammer. Er hat sich dabei auch intensiv mit Fragen der Verfahrensordnung der Beschwerdekammern befasst und an deren Änderung mit-gewirkt. Zuvor, als Referatsleiter der Direktion Patentrecht, war er mit zahlreichen […]
In Fortsetzung zu unserem Hinweis aus Mai 2017 dürften wir mitteilen, dass nunmehr auch der Bundesgerichtshof die (zunächst zugelassene) Revision in beiden Verfahren der Künstlerin gegen die Stadt Mannheim im Hinblick auf die urheberrechtlich interessierende Frage der Werkvernichtung durch den Eigentümer zurückgewiesen hat. Beide Entscheidungen des OLG Karlsruhe (Link) sind damit in dieser Frage rechtskräftig. Der Bundesgerichtshof stufte die Werkvernichtung als eine „andere Beeinträchtigung“ im […]
Am 22. Mai 2019 ist Robert Schnekenbühl vom epi Professional Education Committee eingeladen worden, als Vortragender bei der Konferenz des EPA „Examination Matters“ am EPA in Rijswijk einen Vortrag aus Anwaltssicht zum Thema „Efficient procedure by efficient communication with the EPO“ zu halten. Die Konferenz findet am 21./22. Mai 2019 am EPA in Rijswijk statt.
17.12.2018 Die Kanzlei DTS Patent- und Rechtsanwälte Schnekenbühl und Partner wurde im aktuellen WirtschaftsWoche-Rating im Rechtsgebiet „Patentrecht“ als „TOP KANZLEI 2018“ ausgezeichnet. Robert Schnekenbühl wurde als Rechtsanwalt für Patentrecht und Herr Christian Wende als Patentanwalt empfohlen. Dazu gratulieren wir herzlich! Das Handelsblatt Research Institute hat 690 Patent- und Patentrechtsanwälte aus 111 Sozietäten ermittelt und gebeten, aus dieser Liste die renommiertesten Kollegen zu benennen. Anschließend wurde […]
Der Joint Cluster Applied Physics hatte Robert Schnekenbühl eingeladen, im Rahmen des „Continous Knowledge Transfer“ Programms einen Vortrag am EPA zu halten. Thema war die mündliche Verhandlung am EPA, insbesondere vor den Einspruchsabteilungen des EPA. Der Vortrag fand im EPA Pschorrhöfe im großen Vortragssaal statt und war sehr gut besucht. Das Feedback aus dem EPA war sehr gut und viele Stimmen lobten den gelungenen Vortrag […]
20 Jahre lang war DTS in München am St.-Anna-Platz, doch nun reicht der Platz in der Kanzlei nicht mehr aus. Die neuen Räume sind ungefähr 300 Meter Luftlinie entfernt weiter im Stadtzentrum. DTS hat nun in unmittelbarer Nachbarschaft zum MIPLC und zum Max-Planck-Institute for Innovation and Competition Räume bezogen. Mit ca. 750qm verdoppelt sich die verfügbare Fläche. Die Adresse ab 01.11.2017 lautet: DTS Patent- und Rechtsanwälte, Marstallstr. 8, […]
Das OLG Karlsruhe beendete mit zwei Urteilen vom 24.06.2017 den mehrjährigen Streit zwischen einer Künstlerin und der Kunsthalle Mannheim bezüglich des Abbaus einer Lichtinstallation sowie einer Rauminstallationen. Beide Installationen waren mit den Gebäuden der Kunsthalle verbunden. Die Installationen wurden im Zuge von wesentlichen Sanierungs- bzw. Umbauarbeiten abgebaut und nicht wieder errichtet. Insbesondere hatten sich die räumlichen Gegebenheiten in den Gebäuden grundlegend verändert. Die Künstlerin nahm […]
Am 05.07.2017 wird von Robert Schnekenbühl ein neues Seminarformat in Frankfurt für Praktiker aus den Unternehmen angeboten. Zusammen mit dem In-house-Patentanwalt Tobias Koller der Aesculap AG wird das Know-how vermittelt, um einen Patentverletzungsprozess im eigenen Unternehmen zu steuern, die erforderlichen Prozesse zu definieren und umzusetzen. Der Veranstalter ist Forum aus Heidelberg: „Projektsteuerung Patentverletzungsverfahren – Erkennen – Vorbereiten – Begleiten – Nachbereiten“
Am 9. September 2016 hielt Dr. Christian Wende, LL.M. auf Einladung des IIP Instituts einen Vortrag zum Thema Brexit in Tokyo. Der Vortrag stieß auf reges Interesse bei zahlreichen Zuhörern. http://www.iip.or.jp/seminar/160909.html Brexit-現在の状況に関する報告：ユニタリ特許制度への影響、ならびに、それから予想されるヨーロッパのIP戦略への影響について 2016年6月23日、英国の人々は欧州連合からの離脱に票を投じました。この決定は新政府成立後の今、単一特許、統一特許裁判所、さらに共同体商標、共同体意匠など共同体における権利におよぼす影響を伴って実現化されていくでしょう。講演では、現在の状況や欧州連合離脱のプロセスのための法的枠組みについての情報を提供します。さらに、この状況がヨーロッパにおける知財戦略にどのような影響を与えるかについての考察も示します。そして、その考察とあわせた今後の見通しを示していきます。
Robert Schnekenbühl hatte an der Jahresversammlung von APAA in Okinawa (Japan) teilgenommen und dort über das Thema „Claim Construction and Scope of Protection – Germany/ Europe“ vor dem Patent Komitee des APAA gesprochen. Dies war gerade for dem Hintergrund der jüngsten Entwicklung der Rechtsprechung des BGH in diesem Punkt sehr interessant – insbesondere zum Thema der Auslegung von Patentansprüchen entgegen dem Wortlaut der Ansprüche aufgrund eines erst […]
In der Sendung PlusMinus in der ARD am 28.01.2015 wurde dargestellt, wie der Erfinder Rüdiger Kammerhoff als Rentner versuchte, eine angemessene Vergütung von seinem ehemaligen Arbeitgeber zu erhalten. Außergerichtlich funktionierte das offenbar nicht. Der in dem Beitrag gehörte Rechtsanwalt stellte resignierend fest, dass das Prozesskosten-risiko die Erfinder oftmals abschrecke, ihre berechtigten Ansprüche geltend zu machen. Die Sendung ist unter dem folgenden Link zu sehen: Erfinder […]
DTS verstärkt sich zu Beginn des neuen Jahres um einen weiteren Partner. Von Prinz & Partner kommt der Patentanwalt Dr. Christian Wende, der bei Prinz & Partner als Associate tätig war, dort aber bereits namhafte eigene Mandate unter anderem aus dem Bereich Medizintechnik und Maschinenbau sowohl im Bereich Prosecution als auch Litigation betreut hatte. Vorher war Dr. Wende bei Lorenz Seidler Gossel und Meissner Bolte […]
Zur Hinterlegung von Schutzschriften muss der vermeintliche Verletzer eine Schutzschrift an den zuständigen Gerichten hinterlegen. Ist dies in Patentsachen noch eine überschaubare Zahl von Gerichten, so ist das bei Markensachen schon eine höhere Anzahl und bei Wettbewerbssachen nochmals mehr potentielle Gerichte, bei denen Schutzschriften hinterlegt werden müssen. Die private Initiative (Schutzschriftenregister), eine zentrale Schutzschriftenstelle zu schaffen, basierte darauf, dass die Gerichte diese Stelle anerkannten. Viele […]
Das neue PatG hat nun auch vor dem DPMA die Verlängerung der Einspruchsfrist von 3 Monaten auf 9 Monate bewirkt. Die Änderung tritt zum 01.04.2014 in Kraft, betrifft dann aber alle noch offenen Einspruchsfristen und verlängert diese ebenfalls. Praktisch bedeutet die, dass sämtliche Patente, deren Hinweis auf Veröffentlichung im Jahr 2014 publiziert wurde, bereits 9 Monate laufen. Hinweis des DPMA: http://dpma.de/service/e_dienstleistungen/newsletter/2014/nl_01_2014.html#a18