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Corporate Blog

BLOG-Bereich von DTS

Die hier wiedergegebenen Diskussionen und Ausführungen stellen keinen Rechtsrat dar – oft- mals greifen die Artikel nur einen Aspekt auf und beleuchten diesen durchaus provokativ. Für die Abklärung der Anwendbarkeit von rechtlichen Entwicklungen oder Normen auf einen kon- kreten Fall ist immer der gesonderte Rat eines Patent- oder Rechtsanwalts einzuholen.

01 Jan 2021

Allgemein

JUVE Patent veröffentlicht das neue JUVE Patent Germany Ranking 2020

JUVE Patent veröffentlicht das neue JUVE Patent Germany Ranking 2020

DTS Patent- und Rechtsanwälte Schnekenbühl und Partner mbB ist im JUVE Patent Germany Ranking 2020 gelistet. Im Bereich „Patent Filing – Germany 2020“ gehört DTS Patent- und Rechtsanwälte Schnekenbühl und Partner mbB zu den empfohlenen Kanzleien mit einem ausgezeichneten Ruf. Empfohlene Fachgebiete: Elektronik Mechanik, Verfahrenstechnik und Maschinenwesen Besonders empfohlener Experte: Dr.-Ing. Christian Wende, LL.M., Mechanik, Verfahrens- und Maschinenwesen Einen Link zum vollständigen Ranking finden Sie […]

05 Mai 2019

Allgemein

Should remedies in German patent law be more flexible?

Should remedies in German patent law be more flexible?

On 4/5 April 2019, professors Dr. Ohly and Dr. Leistner from the Ludwig Maximilian University of Munich welcomed international participants both from the academic world and law professionals to a two-day workshop on the topic of “Injunctions and Flexibility in Patent Law – Civil Law and Common Law Perspectives”. 21 speakers from six countries showed the outstanding international cooperation in patent law and the willingness […]

04 Apr 2019

Allgemein

Dr. Richard Menapace, LL.M. (Harvard) jetzt OF COUNSEL bei DTS

Dr. Richard Menapace, LL.M. (Harvard) jetzt OF COUNSEL bei DTS

Wir freuen uns, dass Dr. Richard Menapace ab sofort als OF COUNSEL beratend für DTS tätig ist. Richard Menapace war von 1985 bis 2014 am EPA tätig, zuletzt als juristisches Mitglied der Beschwerdekammern und der Großen Beschwerdekammer. Er hat sich dabei auch intensiv mit Fragen der Verfahrensordnung der Beschwerdekammern befasst und an deren Änderung mit-gewirkt. Zuvor, als Referatsleiter der Direktion Patentrecht, war er mit zahlreichen […]

02 Feb 2019

AllgemeinUrheberrecht

BGH bestätigt Entscheidungen des OLG Karlsruhe im Streit um zwei Licht- und Rauminstallationen in der Kunsthalle Mannheim

BGH bestätigt Entscheidungen des OLG Karlsruhe im Streit um zwei Licht- und Rauminstallationen in der Kunsthalle Mannheim

In Fortsetzung zu unserem Hinweis aus Mai 2017 dürften wir mitteilen, dass nunmehr auch der Bundesgerichtshof die (zunächst zugelassene) Revision in beiden Verfahren der Künstlerin gegen die Stadt Mannheim im Hinblick auf die urheberrechtlich interessierende Frage der Werkvernichtung durch den Eigentümer zurückgewiesen hat. Beide Entscheidungen des OLG Karlsruhe (Link) sind damit in dieser Frage rechtskräftig. Der Bundesgerichtshof stufte die Werkvernichtung als eine „andere Beeinträchtigung“ im […]

01 Jan 2019

PatentrechtVortrag

Robert Schnekenbühl ist Co-Referent bei der Konferenz „Examination Matters“ am EPA

Robert Schnekenbühl ist Co-Referent bei der Konferenz „Examination Matters“ am EPA

Am 22. Mai 2019 ist Robert Schnekenbühl vom epi Professional Education Committee eingeladen worden, als Vortragender bei der Konferenz des EPA „Examination Matters“ am EPA in Rijswijk einen Vortrag aus Anwaltssicht zum Thema „Efficient procedure by efficient communication with the EPO“ zu halten. Die Konferenz findet am 21./22. Mai 2019 am EPA in Rijswijk statt.

12 Dez 2018

Allgemein

DTS ist „TOP KANZLEI 2018“ im Rechtsgebiet „Patentrecht“ im WirtschaftsWoche-Rating Ausgabe 52

DTS ist „TOP KANZLEI 2018“ im Rechtsgebiet „Patentrecht“ im WirtschaftsWoche-Rating Ausgabe 52

17.12.2018 Die Kanzlei DTS Patent- und Rechtsanwälte Schnekenbühl und Partner wurde im aktuellen WirtschaftsWoche-Rating im Rechtsgebiet „Patentrecht“ als „TOP KANZLEI 2018“ ausgezeichnet. Robert Schnekenbühl wurde als Rechtsanwalt für Patentrecht und Herr Christian Wende als Patentanwalt empfohlen. Dazu gratulieren wir herzlich! Das Handelsblatt Research Institute hat 690 Patent- und Patentrechtsanwälte aus 111 Sozietäten ermittelt und gebeten, aus dieser Liste die renommiertesten Kollegen zu benennen. Anschließend wurde […]

12 Dez 2017

PatentrechtSeminarVortrag

Robert Schnekenbühl Vortrag „Efficiency in Oral Proceedings – Early Certainty or permanent Uncertainty“ am EPA

Robert Schnekenbühl Vortrag „Efficiency in Oral Proceedings – Early Certainty or permanent Uncertainty“ am EPA

Der Joint Cluster Applied Physics hatte Robert Schnekenbühl eingeladen, im Rahmen des „Continous Knowledge Transfer“ Programms einen Vortrag am EPA zu halten. Thema war die mündliche Verhandlung am EPA, insbesondere vor den Einspruchsabteilungen des EPA. Der Vortrag fand im EPA Pschorrhöfe im großen Vortragssaal statt und war sehr gut besucht. Das Feedback aus dem EPA war sehr gut und viele Stimmen lobten den gelungenen Vortrag […]

10 Okt 2017

Allgemein

DTS München ist zum 01. November 2017 umgezogen!

DTS München ist zum 01. November 2017 umgezogen!

20 Jahre lang war DTS in München am St.-Anna-Platz, doch nun reicht der Platz in der Kanzlei nicht mehr aus. Die neuen Räume sind ungefähr 300 Meter Luftlinie entfernt weiter im Stadtzentrum. DTS hat nun in unmittelbarer Nachbarschaft zum MIPLC und zum Max-Planck-Institute for Innovation and Competition Räume bezogen. Mit ca. 750qm verdoppelt sich die verfügbare Fläche. Die Adresse ab 01.11.2017 lautet: DTS Patent- und Rechtsanwälte, Marstallstr. 8, […]

05 Mai 2017

AllgemeinUrheberrecht

OLG Karlsruhe beendet urheberrechtlichen Streit um zwei Licht- und Rauminstallationen in der Kunsthalle Mannheim

OLG Karlsruhe beendet urheberrechtlichen Streit um zwei Licht- und Rauminstallationen in der Kunsthalle Mannheim

Das OLG Karlsruhe beendete mit zwei Urteilen vom 24.06.2017 den mehrjährigen Streit zwischen einer Künstlerin und der Kunsthalle Mannheim bezüglich des Abbaus einer Lichtinstallation sowie einer Rauminstallationen. Beide Installationen waren mit den Gebäuden der Kunsthalle verbunden. Die Installationen wurden im Zuge von wesentlichen Sanierungs- bzw. Umbauarbeiten abgebaut und nicht wieder errichtet. Insbesondere hatten sich die räumlichen Gegebenheiten in den Gebäuden grundlegend verändert. Die Künstlerin nahm […]

03 Mrz 2017

Allgemein

NEU: Seminar „Projektsteuerung Patentverletzungsverfahren“ bei Forum

NEU: Seminar „Projektsteuerung Patentverletzungsverfahren“ bei Forum

Am 05.07.2017 wird von Robert Schnekenbühl ein neues Seminarformat in Frankfurt für Praktiker aus den Unternehmen angeboten. Zusammen mit dem In-house-Patentanwalt Tobias Koller der Aesculap AG wird das Know-how vermittelt, um einen Patentverletzungsprozess im eigenen Unternehmen zu steuern, die erforderlichen Prozesse zu definieren und umzusetzen. Der Veranstalter ist Forum aus Heidelberg:  „Projektsteuerung Patentverletzungsverfahren – Erkennen – Vorbereiten – Begleiten – Nachbereiten“

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