BLOG-Bereich von DTS
Die hier wiedergegebenen Diskussionen und Ausführungen stellen keinen Rechtsrat dar – oft- mals greifen die Artikel nur einen Aspekt auf und beleuchten diesen durchaus provokativ. Für die Abklärung der Anwendbarkeit von rechtlichen Entwicklungen oder Normen auf einen kon- kreten Fall ist immer der gesonderte Rat eines Patent- oder Rechtsanwalts einzuholen.
PA Dr. rer. nat. Dipl. Phys. Raphael Tautz ist seit 2013 im gewerblichen Rechtsschutz tätig und ist sowohl zugelassener Patentanwalt als auch zugelassener Vertreter vor dem EPA. Aufgrund seiner vorherigen wissenschaftlichen Tätigkeit am Max-Planck-Institut für Quantenoptik, an der LMU München und an der Politecnico di Milano sowie seiner fundierten Kenntnisse in den Bereichen Optik, Laser- und Halbleiterphysik ist er vor allem auf die Beratung von […]
Der Joint Cluster Applied Physics hatte Robert Schnekenbühl eingeladen, im Rahmen des „Continous Knowledge Transfer“ Programms einen Vortrag am EPA zu halten. Thema war die mündliche Verhandlung am EPA, insbesondere vor den Einspruchsabteilungen des EPA. Der Vortrag fand im EPA Pschorrhöfe im großen Vortragssaal statt und war sehr gut besucht. Das Feedback aus dem EPA war sehr gut und viele Stimmen lobten den gelungenen Vortrag […]
20 Jahre lang war DTS in München am St.-Anna-Platz, doch nun reicht der Platz in der Kanzlei nicht mehr aus. Die neuen Räume sind ungefähr 300 Meter Luftlinie entfernt weiter im Stadtzentrum. DTS hat nun in unmittelbarer Nachbarschaft zum MIPLC und zum Max-Planck-Institute for Innovation and Competition Räume bezogen. Mit ca. 750qm verdoppelt sich die verfügbare Fläche. Die Adresse ab 01.11.2017 lautet: DTS Patent- und Rechtsanwälte, Marstallstr. 8, […]
Das OLG Karlsruhe beendete mit zwei Urteilen vom 24.06.2017 den mehrjährigen Streit zwischen einer Künstlerin und der Kunsthalle Mannheim bezüglich des Abbaus einer Lichtinstallation sowie einer Rauminstallationen. Beide Installationen waren mit den Gebäuden der Kunsthalle verbunden. Die Installationen wurden im Zuge von wesentlichen Sanierungs- bzw. Umbauarbeiten abgebaut und nicht wieder errichtet. Insbesondere hatten sich die räumlichen Gegebenheiten in den Gebäuden grundlegend verändert. Die Künstlerin nahm […]
Am 05.07.2017 wird von Robert Schnekenbühl ein neues Seminarformat in Frankfurt für Praktiker aus den Unternehmen angeboten. Zusammen mit dem In-house-Patentanwalt Tobias Koller der Aesculap AG wird das Know-how vermittelt, um einen Patentverletzungsprozess im eigenen Unternehmen zu steuern, die erforderlichen Prozesse zu definieren und umzusetzen. Der Veranstalter ist Forum aus Heidelberg: „Projektsteuerung Patentverletzungsverfahren – Erkennen – Vorbereiten – Begleiten – Nachbereiten“
RA Frank Richert ist seit 2004 im Bereich Urheberrecht und seit 2011 in eigener Kanzlei im Bereich Marken- und Wettbewerbsrecht tätig. Zu seinen Mandanten zählen u.a. namhafte Fotografen sowie Plattformbetreiber, Hersteller und Vertriebe. Zum 01.03.2017 hat sich Herr Richert DTS angeschlossen. DTS freut sich, mit dem ausgewiesenen Fachmann für Urheber- und Medienrecht seinen bestehenden Schwerpunkt im Urheber-, Marken- und Wettbewerbsrecht weiter ausgebaut zu haben. „Mit […]
Am 9. September 2016 hielt Dr. Christian Wende, LL.M. auf Einladung des IIP Instituts einen Vortrag zum Thema Brexit in Tokyo. Der Vortrag stieß auf reges Interesse bei zahlreichen Zuhörern. http://www.iip.or.jp/seminar/160909.html Brexit-現在の状況に関する報告：ユニタリ特許制度への影響、ならびに、それから予想されるヨーロッパのIP戦略への影響について 2016年6月23日、英国の人々は欧州連合からの離脱に票を投じました。この決定は新政府成立後の今、単一特許、統一特許裁判所、さらに共同体商標、共同体意匠など共同体における権利におよぼす影響を伴って実現化されていくでしょう。講演では、現在の状況や欧州連合離脱のプロセスのための法的枠組みについての情報を提供します。さらに、この状況がヨーロッパにおける知財戦略にどのような影響を与えるかについての考察も示します。そして、その考察とあわせた今後の見通しを示していきます。
Robert Schnekenbühl hatte an der Jahresversammlung von APAA in Okinawa (Japan) teilgenommen und dort über das Thema „Claim Construction and Scope of Protection – Germany/ Europe“ vor dem Patent Komitee des APAA gesprochen. Dies war gerade for dem Hintergrund der jüngsten Entwicklung der Rechtsprechung des BGH in diesem Punkt sehr interessant – insbesondere zum Thema der Auslegung von Patentansprüchen entgegen dem Wortlaut der Ansprüche aufgrund eines erst […]
In der Sendung PlusMinus in der ARD am 28.01.2015 wurde dargestellt, wie der Erfinder Rüdiger Kammerhoff als Rentner versuchte, eine angemessene Vergütung von seinem ehemaligen Arbeitgeber zu erhalten. Außergerichtlich funktionierte das offenbar nicht. Der in dem Beitrag gehörte Rechtsanwalt stellte resignierend fest, dass das Prozesskosten-risiko die Erfinder oftmals abschrecke, ihre berechtigten Ansprüche geltend zu machen. Die Sendung ist unter dem folgenden Link zu sehen: Erfinder […]
DTS verstärkt sich zu Beginn des neuen Jahres um einen weiteren Partner. Von Prinz & Partner kommt der Patentanwalt Dr. Christian Wende, der bei Prinz & Partner als Associate tätig war, dort aber bereits namhafte eigene Mandate unter anderem aus dem Bereich Medizintechnik und Maschinenbau sowohl im Bereich Prosecution als auch Litigation betreut hatte. Vorher war Dr. Wende bei Lorenz Seidler Gossel und Meissner Bolte […]