BLOG-Bereich von DTS

Die hier wiedergegebenen Diskussionen und Ausführungen stellen keinen Rechtsrat dar – oft- mals greifen die Artikel nur einen Aspekt auf und beleuchten diesen durchaus provokativ. Für die Abklärung der Anwendbarkeit von rechtlichen Entwicklungen oder Normen auf einen kon- kreten Fall ist immer der gesonderte Rat eines Patent- oder Rechtsanwalts einzuholen.

05 Mai 2017

OLG Karlsruhe beendet urheberrechtlichen Streit um zwei Licht- und Rauminstallationen in der Kunsthalle Mannheim

Von Frank Richert

Das OLG Karlsruhe beendete mit zwei Urteilen vom 24.06.2017 den mehrjährigen Streit zwischen einer Künstlerin und der Kunsthalle Mannheim bezüglich des Abbaus einer Lichtinstallation sowie einer Rauminstallationen. Beide Installationen waren mit den Gebäuden der Kunsthalle verbunden. Die Installationen wurden im Zuge von wesentlichen Sanierungs- bzw. Umbauarbeiten abgebaut und nicht wieder errichtet. Insbesondere hatten sich die räumlichen Gegebenheiten in den Gebäuden grundlegend verändert. Die Künstlerin nahm […]

03 Mrz 2017

Allgemein

NEU: Seminar „Projektsteuerung Patentverletzungsverfahren“ bei Forum

Am 05.07.2017 wird von Robert Schnekenbühl ein neues Seminarformat in Frankfurt für Praktiker aus den Unternehmen angeboten. Zusammen mit dem In-house-Patentanwalt Tobias Koller der Aesculap AG wird das Know-how vermittelt, um einen Patentverletzungsprozess im eigenen Unternehmen zu steuern, die erforderlichen Prozesse zu definieren und umzusetzen. Der Veranstalter ist Forum aus Heidelberg: „Projektsteuerung Patentverletzungsverfahren – Erkennen – Vorbereiten – Begleiten – Nachbereiten“

03 Mrz 2017

Allgemein

RA Frank Richert (Kanzlei FR) und DTS gehen zusammen

RA Frank Richert ist seit 2004 im Bereich Urheberrecht und seit 2011 in eigener Kanzlei im Bereich Marken- und Wettbewerbsrecht tätig. Zu seinen Mandanten zählen u.a. namhafte Fotografen sowie Plattformbetreiber, Hersteller und Vertriebe. Zum 01.03.2017 hat sich Herr Richert DTS angeschlossen. DTS freut sich, mit dem ausgewiesenen Fachmann für Urheber- und Medienrecht seinen bestehenden Schwerpunkt im Urheber-, Marken- und Wettbewerbsrecht weiter ausgebaut zu haben. „Mit […]

10 Okt 2016

Allgemein Markenrecht Patentrecht Seminar Vortrag

Vortrag zum Thema Brexit in Tokio

Am 9. September 2016 hielt Dr. Christian Wende, LL.M. auf Einladung des IIP Instituts einen Vortrag zum Thema Brexit in Tokyo. Der Vortrag stieß auf reges Interesse bei zahlreichen Zuhörern. http://www.iip.or.jp/seminar/160909.html Brexit-現在の状況に関する報告：ユニタリ特許制度への影響、ならびに、それから予想されるヨーロッパのIP戦略への影響について 2016年6月23日、英国の人々は欧州連合からの離脱に票を投じました。この決定は新政府成立後の今、単一特許、統一特許裁判所、さらに共同体商標、共同体意匠など共同体における権利におよぼす影響を伴って実現化されていくでしょう。講演では、現在の状況や欧州連合離脱のプロセスのための法的枠組みについての情報を提供します。さらに、この状況がヨーロッパにおける知財戦略にどのような影響を与えるかについての考察も示します。そして、その考察とあわせた今後の見通しを示していきます。

10 Okt 2015

Allgemein Patentrecht Vortrag

APAA 2015 in Okinawa, JP

Robert Schnekenbühl hatte an der Jahresversammlung von APAA in Okinawa (Japan) teilgenommen und dort über das Thema „Claim Construction and Scope of Protection – Germany/ Europe“ vor dem Patent Komitee des APAA gesprochen. Dies war gerade for dem Hintergrund der jüngsten Entwicklung der Rechtsprechung des BGH in diesem Punkt sehr interessant – insbesondere zum Thema der Auslegung von Patentansprüchen entgegen dem Wortlaut der Ansprüche aufgrund eines erst […]

01 Jan 2015

Allgemein

ARD PlusMinus vom 28.01.2015: Erfinder billig abgespeist

In der Sendung PlusMinus in der ARD am 28.01.2015 wurde dargestellt, wie der Erfinder Rüdiger Kammerhoff als Rentner versuchte, eine angemessene Vergütung von seinem ehemaligen Arbeitgeber zu erhalten. Außergerichtlich funktionierte das offenbar nicht. Der in dem Beitrag gehörte Rechtsanwalt stellte resignierend fest, dass das Prozesskosten-risiko die Erfinder oftmals abschrecke, ihre berechtigten Ansprüche geltend zu machen. Die Sendung ist unter dem folgenden Link zu sehen: Erfinder […]

01 Jan 2015

Allgemein

Neuer Partner bei DTS

DTS verstärkt sich zu Beginn des neuen Jahres um einen weiteren Partner. Von Prinz & Partner kommt der Patentanwalt Dr. Christian Wende, der bei Prinz & Partner als Associate tätig war, dort aber bereits namhafte eigene Mandate unter anderem aus dem Bereich Medizintechnik und Maschinenbau sowohl im Bereich Prosecution als auch Litigation betreut hatte. Vorher war Dr. Wende bei Lorenz Seidler Gossel und Meissner Bolte […]

05 Mai 2014

Allgemein Allgemein @en Markenrecht Patentrecht Urheberrecht

Schutzschriften zu hinterlegen wird einfacher

Zur Hinterlegung von Schutzschriften muss der vermeintliche Verletzer eine Schutzschrift an den zuständigen Gerichten hinterlegen. Ist dies in Patentsachen noch eine überschaubare Zahl von Gerichten, so ist das bei Markensachen schon eine höhere Anzahl und bei Wettbewerbssachen nochmals mehr potentielle Gerichte, bei denen Schutzschriften hinterlegt werden müssen. Die private Initiative (Schutzschriftenregister), eine zentrale Schutzschriftenstelle zu schaffen, basierte darauf, dass die Gerichte diese Stelle anerkannten. Viele […]

02 Feb 2014

Patentrecht

Einspruchsfrist DPMA auf 9 Monate verlängert

Das neue PatG hat nun auch vor dem DPMA die Verlängerung der Einspruchsfrist von 3 Monaten auf 9 Monate bewirkt. Die Änderung tritt zum 01.04.2014 in Kraft, betrifft dann aber alle noch offenen Einspruchsfristen und verlängert diese ebenfalls. Praktisch bedeutet die, dass sämtliche Patente, deren Hinweis auf Veröffentlichung im Jahr 2014 publiziert wurde, bereits 9 Monate laufen. Hinweis des DPMA: http://dpma.de/service/e_dienstleistungen/newsletter/2014/nl_01_2014.html#a18

01 Jan 2014

Allgemein

Elektronische Akteneinsicht am Deutschen Patent- und Markenamt

Seit heute (07.01.2014) sind die Akten von Patentameldungen und Gebrauchsmustern auch auf elektronischem Wege zugänglich. Die elektronische Akteneinsicht ist jedoch nach wie vor auch nur für solche Patentanmeldungen und Gebrauchsmuster möglich, die bereits veröffentlich worden sind. Insbesondere bei Einsprüchen ist es zuvor interessant, in die Akte Einsicht zu nehmen und zum Beispiel die Argumenten der Prüfungsstelle auf der einen Seite und des Anmelders auf der anderen Seite zu studieren und […]