BLOG-Bereich von DTS
Die hier wiedergegebenen Diskussionen und Ausführungen stellen keinen Rechtsrat dar – oft- mals greifen die Artikel nur einen Aspekt auf und beleuchten diesen durchaus provokativ. Für die Abklärung der Anwendbarkeit von rechtlichen Entwicklungen oder Normen auf einen kon- kreten Fall ist immer der gesonderte Rat eines Patent- oder Rechtsanwalts einzuholen.
On 4/5 April 2019, professors Dr. Ohly and Dr. Leistner from the Ludwig Maximilian University of Munich welcomed international participants both from the academic world and law professionals to a two-day workshop on the topic of “Injunctions and Flexibility in Patent Law – Civil Law and Common Law Perspectives”. 21 speakers from six countries showed the outstanding international cooperation in patent law and the willingness […]
Wir freuen uns, dass Dr. Richard Menapace ab sofort als OF COUNSEL beratend für DTS tätig ist. Richard Menapace war von 1985 bis 2014 am EPA tätig, zuletzt als juristisches Mitglied der Beschwerdekammern und der Großen Beschwerdekammer. Er hat sich dabei auch intensiv mit Fragen der Verfahrensordnung der Beschwerdekammern befasst und an deren Änderung mit-gewirkt. Zuvor, als Referatsleiter der Direktion Patentrecht, war er mit zahlreichen […]
In Fortsetzung zu unserem Hinweis aus Mai 2017 dürften wir mitteilen, dass nunmehr auch der Bundesgerichtshof die (zunächst zugelassene) Revision in beiden Verfahren der Künstlerin gegen die Stadt Mannheim im Hinblick auf die urheberrechtlich interessierende Frage der Werkvernichtung durch den Eigentümer zurückgewiesen hat. Beide Entscheidungen des OLG Karlsruhe (Link) sind damit in dieser Frage rechtskräftig. Der Bundesgerichtshof stufte die Werkvernichtung als eine „andere Beeinträchtigung“ im […]
Am 22. Mai 2019 ist Robert Schnekenbühl vom epi Professional Education Committee eingeladen worden, als Vortragender bei der Konferenz des EPA „Examination Matters“ am EPA in Rijswijk einen Vortrag aus Anwaltssicht zum Thema „Efficient procedure by efficient communication with the EPO“ zu halten. Die Konferenz findet am 21./22. Mai 2019 am EPA in Rijswijk statt.
17.12.2018 Die Kanzlei DTS Patent- und Rechtsanwälte Schnekenbühl und Partner wurde im aktuellen WirtschaftsWoche-Rating im Rechtsgebiet „Patentrecht“ als „TOP KANZLEI 2018“ ausgezeichnet. Robert Schnekenbühl wurde als Rechtsanwalt für Patentrecht und Herr Christian Wende als Patentanwalt empfohlen. Dazu gratulieren wir herzlich! Das Handelsblatt Research Institute hat 690 Patent- und Patentrechtsanwälte aus 111 Sozietäten ermittelt und gebeten, aus dieser Liste die renommiertesten Kollegen zu benennen. Anschließend wurde […]
Der Joint Cluster Applied Physics hatte Robert Schnekenbühl eingeladen, im Rahmen des „Continous Knowledge Transfer“ Programms einen Vortrag am EPA zu halten. Thema war die mündliche Verhandlung am EPA, insbesondere vor den Einspruchsabteilungen des EPA. Der Vortrag fand im EPA Pschorrhöfe im großen Vortragssaal statt und war sehr gut besucht. Das Feedback aus dem EPA war sehr gut und viele Stimmen lobten den gelungenen Vortrag […]
20 Jahre lang war DTS in München am St.-Anna-Platz, doch nun reicht der Platz in der Kanzlei nicht mehr aus. Die neuen Räume sind ungefähr 300 Meter Luftlinie entfernt weiter im Stadtzentrum. DTS hat nun in unmittelbarer Nachbarschaft zum MIPLC und zum Max-Planck-Institute for Innovation and Competition Räume bezogen. Mit ca. 750qm verdoppelt sich die verfügbare Fläche. Die Adresse ab 01.11.2017 lautet: DTS Patent- und Rechtsanwälte, Marstallstr. 8, […]
Das OLG Karlsruhe beendete mit zwei Urteilen vom 24.06.2017 den mehrjährigen Streit zwischen einer Künstlerin und der Kunsthalle Mannheim bezüglich des Abbaus einer Lichtinstallation sowie einer Rauminstallationen. Beide Installationen waren mit den Gebäuden der Kunsthalle verbunden. Die Installationen wurden im Zuge von wesentlichen Sanierungs- bzw. Umbauarbeiten abgebaut und nicht wieder errichtet. Insbesondere hatten sich die räumlichen Gegebenheiten in den Gebäuden grundlegend verändert. Die Künstlerin nahm […]
Am 05.07.2017 wird von Robert Schnekenbühl ein neues Seminarformat in Frankfurt für Praktiker aus den Unternehmen angeboten. Zusammen mit dem In-house-Patentanwalt Tobias Koller der Aesculap AG wird das Know-how vermittelt, um einen Patentverletzungsprozess im eigenen Unternehmen zu steuern, die erforderlichen Prozesse zu definieren und umzusetzen. Der Veranstalter ist Forum aus Heidelberg: „Projektsteuerung Patentverletzungsverfahren – Erkennen – Vorbereiten – Begleiten – Nachbereiten“
Am 9. September 2016 hielt Dr. Christian Wende, LL.M. auf Einladung des IIP Instituts einen Vortrag zum Thema Brexit in Tokyo. Der Vortrag stieß auf reges Interesse bei zahlreichen Zuhörern. http://www.iip.or.jp/seminar/160909.html Brexit-現在の状況に関する報告：ユニタリ特許制度への影響、ならびに、それから予想されるヨーロッパのIP戦略への影響について 2016年6月23日、英国の人々は欧州連合からの離脱に票を投じました。この決定は新政府成立後の今、単一特許、統一特許裁判所、さらに共同体商標、共同体意匠など共同体における権利におよぼす影響を伴って実現化されていくでしょう。講演では、現在の状況や欧州連合離脱のプロセスのための法的枠組みについての情報を提供します。さらに、この状況がヨーロッパにおける知財戦略にどのような影響を与えるかについての考察も示します。そして、その考察とあわせた今後の見通しを示していきます。