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Die Deutsche Marke
Die deutsche Marke gibt ihrem Inhaber ein Mittel an die Hand,
gegen Verwechslungen und Herkunftstäuschungen seiner Waren
oder Dienstleistungen in Deutschland vorzugehen. Der Schutz
läuft 10 Jahre und kann beliebig oft um jeweils 10 Jahre
verlängert werden.
Als Marken können prinzipiell Wörter, Logos, 3-dimensionale
Ausgestaltungen, Jingles, Farben sowie Kombinationen daraus
für beliebige Waren und Dienstleistungen eingetragen werden.
Nachdem
die beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) angemeldete
Marke auf Eintragungshindernisse geprüft worden ist, erfolgt
die Eintragung nach ca. 3 bis 9 Monaten. Ist eine Internationale
Registrierung geplant, muss die Eintragung
beim DPMA innerhalb von 6 Monaten erfolgt sein, was durch Stellung
eines Beschleunigungsantrags gewährleistet wird.
Gegen die Eintragung können Inhaber älterer Marken
Widerspruch erheben. Es wird dann geprüft, ob die ältere
Marke für die jeweils eingetragenen Waren/Dienstleistungen
mit der jüngeren Marke verwechselt wird. Ist dies der Fall,
wird die jüngere Marke gelöscht.
Im Markenrecht ergibt sich das Dilemma, einen möglichst
frühen
Anmeldetag zu bekommen und gleichzeitig eine Zeit benötigende
Recherche nach älteren Rechten durchzuführen. Wir raten
deswegen zu einer provisorischen Reservierung in Verbindung mit
einer Recherche nach älteren Zeichenrechten.
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Für eine eingetragene Marke sollte eine Überwachung
eingerichtet werden, um jüngere kollidierende Marken möglichst
frühzeitig zu erkennen und gegen diese schnell vorgehen
zu können.
Die Benutzung der Marke muss in Deutschland innerhalb von 5
Jahren nach der Eintragung aufgenommen werden, damit aus ihr
weiterhin Rechte hergeleitet werden können.
Die Kosten für eine deutsche Markenanmeldung
bis zu 3 Klassen betragen 790 EUR. Für
jede weitere Klasse fallen 170 EUR an. Für
das Stellen eines Antrags auf beschleunigte
Prüfung fallen Kosten in Höhe von
355 EUR an. In den vorge-nannten Kosten sind
jeweils Verwaltungsgebühren und Amtsgebühren
enthalten. Hinzu kommen aufwandsab-hängige
Kosten für die Ausarbeitung eines individuell
auf Ihre Bedürfnisse ausgerichteten
Waren- und Dienstleistungsver-zeichnisses.
Zur Sicherung eines möglichst frühen
Anmelde-tags durch eine provisorische Reservierung
entstehen für Sie Kosten in Höhe
von 100 EUR.
Nähere Informationen erhalten sie unter
marken@dts-law.com bzw.
T:
+49-(0)89-219996-0.
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