| |
Die Gemeinschaftsmarke
Die Gemeinschaftsmarke bietet Markenschutz auf einen Schlag
und für einen Preis für alle Mitgliedstaaten der
Europäischen Union (EU). Der Schutz läuft 10 Jahre
und kann beliebig oft um jeweils 10 Jahre verlängert werden.
Als Marken können prinzipiell Wörter, Logos, 3-dimensionale
Ausgestaltungen, Farben sowie Kombinationen daraus eingetragen
werden. Die in 45 Klassen aufgeteilten Waren/ Dienstleistungen
müssen konkret angegeben werden.
Die beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM)
in Alicante angemeldete Marke wird auf Eintragungshindernisse
geprüft. Am häufigsten scheitern Anmeldungen daran,
dass die Marke für die angemeldeten Waren/Dienstleistungen
nicht dazu geeignet ist, als Herkunftshinweis zu dienen, da
sie beschreibend ist, oder dass sie für die Mitbewerber
freizuhalten ist.
Das HABM sowie die meisten nationalen Behörden der Mitgliedstaaten
erstellen Recherchenberichte, in denen ältere ähnliche
Marken aufgeführt sind.
Falls keine Eintragungshindernisse vorliegen, wird die Anmeldung
ca. 9 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht. Daraufhin
können Inhaber älterer Kennzeichenrechte in der EU
Widerspruch erheben. Es wird dann geprüft, ob die älteren
Kennzeichenrechte für die jeweils eingetragenen Waren/Dienstleistungen
mit der jüngeren Marke verwechselt werden. Ist dies der
Fall, wird der Anmeldung die Eintragung versagt; ansonsten
erfolgt die Eintragung.
|
|
|
Die Benutzung der Marke muss in der EU innerhalb von 5 Jahren
nach der Eintragung aufgenommen werden, damit aus ihr weiterhin
Rechte hergeleitet werden können.
Die Kosten für eine Anmeldung bis zu 3 Klassen betragen
ca. 1.600 EUR; für jede weitere Klasse 270 EUR. Für
die kursorische Durchsicht des Recherchenberichts fallen Kosten
in Höhe von ca. 300 EUR an. Sollte ein Widerspruch gegen
Ihre Anmeldung erhoben werden, sind die Kosten stark vom zu
betreibenden Aufwand abhängig. Sie liegen regelmäßig
bei ca. 2.000 EUR pro Verfahren. Für die Eintragung fallen
bis zu 3 Klassen ca. 1.500 EUR an; für jede weitere Klasse
270 EUR. Hinzu kommen aufwandsabhängige Kosten für
die Ausarbeitung eines individuell auf Ihre Bedürfnisse
ausgerichteten Waren- und Dienstleistungsverzeichnisses.
Nähere Informationen erhalten sie unter marken@dts-law.com bzw.
T:
+49-(0)89-219996-0.
|
|
